МИД

Aus dem Pressebriefing der offiziellen Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, Moskau, 26. Januar 2024

Zur Ukraine-Krise

Das Kiewer Regime organisiert weiterhin blutige Terroranschläge. Dazu wird es aktiv vom „kollektiven Westen“ angereizt, der die Streitkräfte der Ukraine mit Waffen und Munition rückhaltlos vollpumpt, ausländische Söldner schickt, ukrainische Militärs ausbildet.

Am 21. Januar versetzten ukrainische Neonazis einen gezielten Raketen- und Artillerieangriff gegen den Markt und Geschäfte im Stadtviertel „Tekstilschtschik“ im Bezirk Kirowski in Donezk. Das war der grausamste Beschuss in den letzten Jahren. 27 Menschen kamen ums Leben, 25 wurden verletzt, darunter zwei Jugendliche.

Ein weiteres grausames Verbrechen der Junta Selenskis war ein absichtlicher Terroranschlag gegen das Flugzeug Il-76 der militärischen Transportfliegerkräfte Russlands am 24. Januar dieses Jahres. Es wurde von den von der ukrainischen Seite abgefeuerten Flugabwehrraketen aus dem Gebiet Charkow getroffen. An Bord befanden sich sechs Besatzungsmitglieder, drei russische Offiziere und 65 Militärs der Streitkräfte der Ukraine, die für einen im Voraus abgestimmten Austausch befördert wurden. Sie alle sind ums Leben gekommen.

Kiew wusste über diesen Flug und dessen humanitären Charakter sehr gut Bescheid, erteilte jedoch einen Befehl für dessen Vernichtung. Nicht weniger zynisch war die Reaktion in Kiew. Dort freute man sich zunächst und berichtete eigenen Bürgern über eine „erfolgreiche“ Arbeit. Danach wies man alles zurück und verlegte die Verantwortung für das Geschehene auf Russland.

Mit solchen Untaten hofft das Kiewer Regime darauf, das sinkende Interesse der Weltöffentlichkeit an der Ukraine-Krise zu erhöhen, seine Sponsoren dazu zu bewegen, die Finanzhilfe und Waffenlieferungen nicht nur beizubehalten, sondern auch zu erhöhen. Wer kontrolliert was in Kiew? Das ist eine große Frage. Sie soll nicht an Vertreter des Kiewer Regime, sondern an diejenigen, die es ins Leben gerufen haben und jetzt mit Waffen versorgen, gestellt werden.

Man will Washington, London, „kollektives Brüssel“ sowie Paris, Berlin und alle, die jeden Tag laut über die Unterstützung von „junger ukrainischer Demokratie“ sagen, fragen: Verstehen sie überhaupt, in welche Hände sie schwere Waffen, Geschosse, übrigens mit abgereichertem Uran, schicken? Verstehen sie, wem sie Milliarden geben? Verstehen sie, dass sie diese schon wenig kontrollieren, und das, was bei ihnen drinnen vor sich geht, gar nicht kontrollieren?

Wir verurteilen entschlossen diese barbarischen Verbrechen des Selenski-Regimes, aller, die diese möglich machten. Ohne finanzielle, materielle und politische Unterstützung, die das Kiewer Regime aus dem Ausland bekommt, wären solche Terroranschläge unmöglich.

Wir rufen alle verantwortungsvollen Regierungen und internationalen Strukturen dazu auf, nicht abseits zu bleiben und diese grausamen Terroranschläge zu verurteilen. Ich würde ganz realistisch in dieser Situation sagen. Für diejenigen, die sich als zivilisiert bezeichnen bzw. dies anstreben, ist es „ein Fenster der Möglichkeiten“. Und es schließt. Es lautet zwar zynisch, aber es ist so.

Ich würde an die Jahre des Zweiten Weltkriegs erinnern. Viele unterstützten zunächst das Dritte Reich. Nicht alle wurden sofort Antifaschisten. Aber als sie dies machten, hatten alle eigene Motivation: Bei einigen erwachte das Gewissen, andere verstanden plötzlich, was in der Tat vor sich geht, andere sahen, dass die Sowjetunion gewinnt. Diejenigen, die es vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs geschafft haben, auf die Seite des „Lichts und Guten“ zu kommen, wurden für Jahrzehnte geehrte Staaten und Gemeinschaften. Diejenigen, die es nicht geschafft haben, erschienen vor Tribunal und wurden für Jahrzehnte an den Pranger gestellt.

Jetzt besteht immer noch dieses „Fenster der Möglichkeiten“. Wir sehen, wie Staatsbürger, Gesellschaftsvertreter und Organisationen rund um die Welt Fragen an sich selbst stellen – was hält sie auf der Seite des „Bösen und Finsternis“ fest? Die Antwort ist offensichtlich. Viele sind eingeschüchtert, sie werden gequält und erpresst, damit sie auf der „dunklen“ Seite der Geschichte bleiben. Das Verständnis davon, was vor sich geht, kommt allmählich in der Welt.

Wir wollen uns einzeln an die Kiewer Drahtzieher, die sich als zivilisiert betrachten, wenden.  Ängstliches Schweigen sogar nach einem offensichtlichen Terroranschlag – das ist Selbstentlarvung. Dort sollen sie (ich spreche über Washington, London und „kollektives“ Brüssel) verstehen, dass dies alles der Begünstigung des Terrorismus und Extremismus gleichgesetzt wird.

Nun zur Justiz. Die Gerichte der Russischen Föderation fällen weiterhin auf Grundlage der Beweise, die vom Ermittlungskomitee Russlands gesammelt werden, Urteile gegen ukrainische Extremisten, die schwere Verbrechen gegen friedliche Staatsbürger begangen haben.

Der Extremist des nazistischen Bataillons Asow A. Mosgowoi, der vier friedliche Einwohner im April 2022 in Mariupol erschossen hat, wurde zur lebenslangen Haftstrafe verurteilt.

Noch ein ukrainischer Neonazi I. Paskalow wurde zu einem Freiheitsentzug von 28 Jahren wegen Erschießung von zwei friedlichen Einwohnern im März 2022 in Mariupol verurteilt.

Zu 25 Jahren Haft wurde der Bandera-Kämpfer A. Kusmenko, der befohlen hat, zwei friedliche Einwohner im Frühjahr 2022 in Mariupol zu erschießen, verurteilt.

Gegen ehemalige Mitglieder des Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine – ehemaligen Finanzminister A. Schlapak und ehemaligen Leiter der Nationalbank S. Kubiwa, die zusammen mit anderen hochrangigen Beamten den Beschluss über Beginn der „Antiterroroperation“ im Donbass getroffen haben und ihre Finanzierung aus dem Staatshaushalt gewährleisteten, wurde in Abwesenheit eine Klage erhoben.

Alle ukrainischen Verbrecher werden unbedingt aufgedeckt und strikt gemäß Gesetz bestraft werden.

Nun zum Thema, was im Prinzip die Vollziehung der Terroranschläge durch das Kiewer Regime möglich macht. Der Westen pumpt das Selenski-Regime weiterhin mit Waffen voll, indem er Komplize dessen grausamer Verbrechen wird.

Laut französischen Medienberichten wurde in Paris die Schaffung so genannter Koalition „Artillerie für die Ukraine“ angekündigt. Das Ziel ist ein kurz- und langfristiger Ausbau der Unterstützung von Kiew. Frankreich will die Produktion der Cesaer-Artilleriesysteme ausbauen und 72 solche Anlagen in diesem Jahr an die Streitkräfte der Ukraine liefern. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spricht im militaristischen Fieber über die „Unzulässigkeit“ des Sieges Russlands und verspricht die Entsendung von rund 40 weitreichenden Raketen des Typs SCALP, „hunderten Luftbomben“ an die Ukraine.

Ich möchte Emmanuel Macron und alle diejenigen, die für ihn Texte schreiben, daran erinnern – sie haben vor kurzem darüber geschrien, dass Russland eine „strategische Niederlage“ beigebracht werden soll. Nun schreiben sie alle Papiere eilig neu und erfinden neue Parolen. Nun lauten sie so – die „Unzulässigkeit des Sieges Russlands“. Sie sollen das Papier nicht verschwenden.  Sie müssen dann wieder was Neues ausdenken. Sie schaffen es nicht, uns auf dem Wege zu unserem Sieg zu stoppen.

Paris will wohl beharrlich nicht verstehen, dass der Ausbau der Militärhilfe an das Selenski-Regime nicht nur zur Verlängerung der Ukraine-Krise, sondern auch zum Tod französischer Staatsbürger, die sich als Helfer der Kopfschneider aus den Streitkräften der Ukraine und anderen Einheiten des Regimes meldeten, führt. Das haben die Ergebnisse des Raketenschlags der Luftstreitkräfte Russlands am 16. Januar gegen den Stützpunkt ausländischer Söldner in Charkow gezeigt. Damals kamen rund 60 französische „Legionären“ ums Leben, 20 wurden verletzt. Plumpe Versuche der Behörden Frankreichs, dies zu verheimlichen, haben keine Ergebnisse gebracht. Das Geheime wird offenbar.

Die Frage besteht nicht nur in Staatsbürgern Frankreichs, sondern darin, dass sie es nicht geschafft hätten können ohne Headhunter und proaktive Handlungen von Paris zur Hilfe an das Kiewer Regime bei Anwerbung eigener französischer Staatsbürger in Frankreich.

Deutschland macht die Taschen seiner Landwirte und anderer Staatbürger weiterhin leer und will in diesem Jahr sieben Milliarden Euro für die Militärhilfe an die Ukraine bereitstellen, wobei diese faktisch verdoppelt wird. Mit Verringerung der Hilfe der USA zwingt Washington seine Satelliten und Nato-Schützlinge dazu, immer mehr Geld auszugeben.

Nach Medienangaben fordert Berlin beharrlich auch von anderen EU-Ländern, seinem Beispiel zu folgen. Sie wollen nicht alleine versinken. Für den Hauptsponsor von Selenski-Regime in der EU – Deutschland – will das teuer zu stehen kommen. Sie suchen nach jemandem, der dieses Abenteuer noch sponsern kann. Zumal vor dem Hintergrund der nebelhaften Zukunft der militärischen Unterstützung durch die USA und gar nicht nebelhaften (für diejenigen, die Dinge realistisch betrachten) Ausgangs dieses blutigen Dramas.

Vor diesem Hintergrund blieb die 18. Sitzung der Kontaktgruppe für Ukraine im Ramstein-Format am 23. Januar fast unbemerkt. Zum ersten Mal wurden keine Versprechen zu bevorstehenden Waffenlieferungen für die Streitkräfte der Ukraine zum Ausdruck gebracht.

Die Kiewer Banda befürchtet offenbar, dass die westlichen Kuratoren sie ohne Geld und Waffen lassen, und schmeichelt sich bei ihnen weiterhin karikativ ein. Dmitri Kuleba sagte auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sogar, dass die Ukraine den USA das beste Angebot auf dem globalen Sicherheitsmarkt macht (Damit antwortet er allen in Washington, wer gesagt hat, dass die Investition in den Ukraine-Konflikt die beste Investition der USA in den letzten Jahren ist). Das ist also einfach Business. Kiew ist bereit, den „Job abzuschließen“, also die Kampfhandlungen, auf Kosten der Amerikaner, von denen man nur Eines braucht – stabile Finanz- und Militärhilfe. Dabei muss Washington gar nicht seine Soldaten opfern (wie dieser Vertreter sagte). Wozu? Dazu gibt es Staatsbürger der Ukraine, die, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow präzise gesagt hat, für das Kiewer Regime einfach „das Vieh zum Schlachten“ sind. Solche „Sorgen“ um das Leben einfacher Ukrainer.

Solche Aussagen ähneln einem Gespräch eines Auftraggebers mit einem Auftragnehmer. Für die Anführer der Kiewer Junta und ihrer Sponsoren ist der Konflikt nicht einfach ein gewinnbringender Deal, und die Leben ukrainischer Soldaten sind eine Ware. Es gibt da im Prinzip keinen Mehrwert. Es gibt nur Preis. Wieviel Selenski gezahlt wird, so viele Menschen wird er bereit sein, zu töten.

Am 22. Januar wurde in der Ukraine der Tag der Einheit begangen. Mit diesem Tag wurde die Unterzeichnung des Erlasses „Über die von Ukrainern historisch besiedelten Gebiete Russlands“ unterzeichnet (Man nannte diesen Erlass skandalös, provokativ, aber meines Erachtens ist er einfach verrückt).

Das Kiewer Regime, das endgültig in historische Verrücktheit gefallen ist, sagte de facto offen über seine Ansprüche auf einen bedeutenden Teil der Region Krasnodar, der Gebiete Belgorod, Brjansk, Woronesch, Kursk und Rostow in Russland. Das alles wird lächerlich und plump als „Sorgen“ um die dort wohnenden Ukrainer, die angeblich „seit Jahrhunderten“ an „systemischen Handlungen“ unseres Landes zur „Vernichtung ihrer nationalen Identität“ leiden, „Unterdrückung“ und „Verletzung der Rechte und Freiheiten“ getarnt. Die Phrase, „was sie dort rauchen“, wird immer realistischer, wenn man liest, was Selenski unterzeichnet. Ich habe eine Frage: Hat jemand Zweifel daran, was Selenski getan hätte, hätte man ihm die Möglichkeit gegeben, die Ukrainer bzw. Staatsbürger der Ukraine, ethnische Ukrainer, die auf den erwähnten Gebieten wohnen, zu erreichen? Hätte er ihnen Geld für Renten und Tänze in nationaler Sprache und Musikinstrumente für traditionelle ukrainische Lieder gegeben? Er hätte sie sofort mobilisiert. Er hätte die Staatsbürger auf den von ihm kontrollierten Gebieten wie „Vieh zum Schlachten“ getrieben.

Ich möchte daran erinnern, dass Kiew bis 2024 russische Ukrainer nicht als eigene Landsleute anerkannte. Jetzt sprechen sie zynisch über die Notwendigkeit des Einhaltens der internationalen Verpflichtungen Russlands zur Gewährleistung ihrer zivilen, sozialen, kulturellen und religiösen Rechte.

Für wen ist diese Geschichte? Für diejenigen, die gar keinen Zugang zu Büchern, Bibliotheken bzw. Internet haben? Ich möchte nochmals daran erinnern, dass wir vor 2024 keine Ansprüche dazu gehört haben, ausgenommen wilder Aussagen, dass man bei uns nicht erlaubt wird, in Fremdsprachen, in der ukrainischen Sprach zu reden. Niemand kann verstehen, worum es geht.

Kiew fordert, dass sie das Recht auf Erhalt der Ausbildung in der ukrainischen Sprache, friedliche Versammlungen und Zugang zu ukrainischsprachigen Medien haben.

Man hätte alles ohne Kommentare lassen können, hätte es keinen Fakt gegeben, was das Kiewer Regime seit Jahren gegenüber (wie sie sagen) den „Minderheiten“ macht. Es geht zwar um Minderheiten, aber eine ganze Gruppe, eine riesengroße Gruppe eigener Mitbürger. Gerade das Kiewer Regime nahm die Russophobie in die Staatspolitik auf und führt seit Jahren totale Enturssifizierung, führte ein faktisches Verbot für die russische Sprache und Kultur ein, wobei dies auf Gesetzesebene fixiert wurde. Gerade das Kiewer Regime verfolgt seine Staatsbürger nach dem ethnischen Prinzip. Das ist nicht einfach eklatant und verdient allgemeine Verurteilung, sondern benötigt Gesetzmaßnahmen gegenüber jenen, die das alles verkörperten. Nachdem die Nutzung der russischen Sprache im Radio und Fernsehen in der Ukraine von Quoten belegt wurde, wollen sie nun etwas über den Schutz der Sprachen in der ganzen Welt sagen?

Russland machte die Weltgemeinschaft mehrmals auf die groben und systematischen Verstöße der internationalen Verpflichtungen im Menschenrechtsbereich durch die Ukraine aufmerksam. Wurden wir nicht gehört? Ja. Einige hörten uns. Aber diejenigen, die in internationalen Strukturen hätten hören müssen, reagierten nicht bzw. reagierten schwach.

Solche Politik des Selenski-Regimes löst beim Westen keine Fragen aus. Warum? Weil sie gerade dazu das Geld bekommen. Die Russophobie aus den Zeiten des Zweiten Weltkriegs ist nicht vorbei. Diese Aufgabe wurde verschoben. Sie wurde auch nach dem Kalten Krieg nicht vorbei. Sie wurde wieder verschoben. Jetzt verstand man, dass Menschen, die lange Zeit in einem Land wohnten und nicht nur mit Staatsverbindungen verbunden waren, sondern auch Verwandtschaftsbeziehungen, kulturelle, historische Verbindungen hatten, nie gegeneinander gehen werden. Dann begannen sie mit Verlegung von „Politikern“, die in die Verwaltung der Ukraine als Staat implementiert wurden, damit sie Gesetze, Beschlüsse zur Vernichtung von all dem, was uns verbunden hat, einen Wert sogar aus zivilisatorischer Sicht hatte, verabschieden. Dazu wurde nicht nur Selenski bezahlt. Es wurden Juschtschenko, Poroschenko bezahlt – alle, die die Regierungen vertraten, die wider ukrainischen Gesetzen und Verfassung via Staatsstreiche an die Macht gebracht wurden.

Früh oder spät wird die westliche Unterstützung der neonazistischen Junta in Kiew ernsthafte Probleme für deren angelsächsische und anderen Schutzherren nach sich ziehen. Dazu wird es kommen. Ich kann nicht einen genauen Tag nennen. Ich kann nicht sagen, wie genau das geschehen wird, aber dazu wird es kommen.

Alle aufgezählten Fakten bestätigen die Aktualität der Aufgaben der militärischen Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine und Beseitigung der von ihrem Territorium ausgehenden Bedrohungen. Wie die russische Führung mehrmals gesagt hat, werden sie erfüllt.

Zu ukrainischen kriminellen Call-Center, die von Russland aus in Richtung EU-Länder funktionierten

Nach Angaben russischer Rechtsschutzorgane ist in unserem Land die Tätigkeit mehrerer krimineller Call-Center, die von Staatsbürgern der Ukraine organisiert wurden und unter Kontrolle ukrainischer Sicherheitsdienste vorgingen, gestoppt worden. Diese kriminellen Strukturen befassten sich mit rechtswidrigen Handlungen in Form von Ablisten von Geld, Finanzmitteln bei Privatpersonen in EU-Staaten, wonach das gestohlene Geld für die Finanzierung der Streitkräfte der Ukraine geschickt wurde. Es wurden mehr als 1000 Opfer des Telefonbetrugs von Staatsbürgern Spaniens, Deutschlands, Tschechiens und anderer EU-Länder fixiert.

Gesetzesbrecher arbeiteten für das ausländische Publikum, wobei die aktuelle Lage im Bereich internationale Zusammenarbeit zwischen Rechtsschutzorganen genutzt wurde. Im Rahmen des Verfahrens haben die russischen zuständigen Organe die ganzen Informationen über 119 festgestellte Betroffenen eines EU-Landes zweimal – im Juni und November 2023 - übergeben. Allerdings blieben die beiden Anfragen ignoriert. Indem man sich ausschließlich nach politischen Motiven richtete, tun die EU-Staaten so, als ob sie keine Informationen der russischen Seite zu diesem Thema bekommen haben. Im Ergebnis haben die russischen Rechtsschutzorgane keinen einzigen Antrag von Beschädigten, was ihnen die Möglichkeit wegnimmt, ein Strafverfahren einzuleiten und Verbrecher zur Verantwortung zu ziehen. Wissen die Staatsbürger der EU, dass ihre Regierungen, für sie sie abstimmten und die sie mit ihren Steuern sponsern, nichts für den Schutz ihrer Rechte machen, aber auch Verbrecher schützen, die die Staatsbürger der EU berauben?

Wenn die Regierungen der EU-Länder nichts machen, können Verbrecher von allen Vorwürfen freigesprochen werden.

Es ist so, dass die Führung der EU-Länder mit einseitiger Einstellung eines normalen Zusammenwirkens beim Kampf gegen grenzübergreifende organisierte Kriminalität, Abschalten unseres Landes von geschlossenen Kanälen des Informationsaustausches mit zuständigen Organen die Interessen eigener Staatsbürger zugunsten des verbrecherischen Kiewer Regimes vernachlässigt. Dort ist man bereit, nicht nur Milliarden für das Vollpumpen der Ukraine mit Waffen auszugeben, sondern auch Augen auf das Berauben einfacher Menschen zu schließen, um dem Kiewer Regime weiter zu helfen.

Zur Unzufriedenheit europäischer Hersteller wegen Politik der „offenen Tür“ für ukrainische Landwirtschaftsexporte

Nach einer furchtbaren PR-Aktion zur Irreführung des Publikums zugunsten des Erhalts von Gewinnen durch führende westliche Unternehmen im Bereich Landwirtschaft verstehen Menschen allmählich, was hinter dieser Propaganda-Geschichte steht. Es soll doch das Geschehene begriffen werden. Aber nein. Während unseres Aufenthalts in der UNO wurde nach Fragen, die von westlichen Journalisten gestellt wurden, klar, dass man noch auf dieses Thema setzt. An die russische Delegation wurde die Frage gestellt: Was ist mit dem Lebensmitteldeal? Ich möchte vorschlagen, zu sehen, was dabei überhaupt mit den Lebensmitteln ist.

Trotz einer totalen Zensur und einer beispiellosen Kampagne der Russophobie in parteiischen westlichen Massenmedien, die ausschließlich auf Gespräche über Lebensmittelsicherheit gerichtet sind, die unser Land angeblich untergräbt, sieht die Situation ganz anders aus.

Die Fortsetzung des Kurses der EU-Führung auf die Solidarität mit dem Kiewer Regime um jeden Preis löst in der EU nicht einfach Unzufriedenheit, sondern einen beinahe panischen Zustand aus. Zum ersten Mal seit Start des Plans Brüssels zur Ausfuhr ukrainischer Landwirtschaftserzeugnisse (Solidaritätskorridore), der angeblich mit dem Ziel entwickelt wurde, die ganze Welt zu ernähren, schlugen nicht nur Landwirte aus den fünf Nachbarstaaten der Ukraine, deren Märkte von billigen ukrainischen Landwirtschaftsexporten (Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien, Slowakei) überflutet wurden, Alarm, sondern auch ganze Landwirtschaftsverbände, die alle EU-Mitgliedsstaaten umfassen, sind schockiert.

Europäische Landwirte, die mit Preissenkung für ukrainische Landwirtschaftserzeugnisse unzufrieden sind, sperren Autobahnen, Hauptstraßen in großen Städten, legen die Arbeit der Staatseinrichtungen in ihren Ländern und die Arbeit der EU-Gremien lahm. Was machen dabei westliche Medien, die seit mehr als einem Jahr sagen, dass man die Welt retten soll, es jetzt zu Hunger kommen wird und an allem Russland Schuld ist? Jene, die sich im Westen real mit Lebensmittelfragen befassen (nicht Weiterverkauf, Spekulationen, sondern Lebensmittelproduktion), kamen auf die Straße, setzten sich in ihre Traktoren, LKWs und fuhren in ihre Hauptstädte, um die Wahrheit zu sagen. Westliche Medien bemerken das nicht. Sie konzentrierten sich auf die russophobe Propaganda. Das Thema der Proteste der Landwirte und Bauer in der EU wird nur oberflächlich erwähnt, wobei man das wahre Ausmaß des Problems verschweigt. Wie das vor kurzem Teilnehmer des Weltwirtschaftsforums in Davos machten, die alles Mögliche besprachen, ausgenommen Massenproteste der Landwirte in EU-Ländern.

Ein kleiner Vorschlag an Sie. Öffnen Sie die Karte Europas. Sehen Sie sich Westeuropa an und finden dort Davos. Dann sehen sie, welche Länder und Städte daneben liegen. Sie sehen da, dass um diese Stadt die Länder und Städte liegen, wo in diesen Wochen und Monaten Massenproteste der Landwirte stattfinden. In Davos sieht man dies nicht. Es gibt keine solchen Informationen. Russische Hacker haben wohl irgendwelche Internet- bzw. TV-Kabel abgeschnitten. Dieses Thema gibt es nicht in Korridoren bzw. auf verschiedenen Panel-Diskussionen in Davos.

Zudem nennen das Kiewer Regime und seine westlichen Kuratoren nicht Lebensmittel, sondern die Fortsetzung der Kampfhandlungen, Investitionen und gute Deals. Stellen Sie sich vor, in was sich die westliche „Gesittung“ verwandelt?

Die sozialwirtschaftliche Politik europäischer Länder und Brüssels brachte die Landwirtschaftspolitik in die Sackgasse, dass sogar solche geduldige Branchen – Landwirte und Bauer – in Verzweiflung gerieten und Proteste organisieren, damit man ihnen zumindest so zuhört.

Die Landwirtschaft ist das Hauptelement der Lebensmittelsicherheit, über die der Westen so viel im Kontext des ukrainischen Getreides spricht.

Wir sehen Videoaufnahmen, wie gut es ist, die mit 3D-Drucker hergestellten Steaks, Fisch u.s.w. zu essen. Aber bislang liegen auf unserem Tisch wahres Getreide, Fleisch und Fisch. Vielleicht sollte man sehen, was diese westlichen 3D-Architekten der Lebensmittelsicherheit mit dem realen Wirtschaftssektor – der Landwirtschaft - machen.

Die Landwirtschaft ist nicht einfach ein Element der europäischen Wirtschaft, bis zur Hälfte aller EU-Zahlungen entfallen gerade auf diesen Bereich. Seit Jahrzehnten konkurrierten Mitgliedsstaaten für den Zugang zu EU-Fonds. Diese französischen, deutschen, polnischen und griechischen Landwirte ernährten die Bevölkerung der EU. Jahr für Jahr. Und nun wollen die Behörden und Brüsseler Beamte nicht jene hören, die sie ernähren.

Unter Bedingungen fast totaler Säuberung des informationellen und politischen EU-Raums von alternativen Meinungen sieht solche Reaktion europäischer Landwirte als verzweifelter Schrei aus. Die Situation ist wohl ganz schlecht, wenn einfache Europäer sich nicht einfach beklagen, sondern vor der EU-Führung ein Ultimatum stellen müssen. Landwirte warnen de facto, dass wenn das von EU-Strategen entwickelte Regime des uneingeschränkten Handels mit Landwirtschaftserzeugnissen aus der Ukraine in jetziger Form beibehalten wird, kann Brüssel mit einer bedingungslosen Unterstützung Kiews nicht rechnen. EU-Landwirte streben scheinbar ganz einfache und verständliche Dinge an – ukrainische Landwirtschaftsexporte beschränken und seine Übereinstimmung mit ihren Qualitätsstandards gewährleisten.

Können Sie sich das vorstellen? Denn in der EU hat jede Tomate, Mandarine, Apfelsine einen Standard. Außer was aus der Ukraine eingeführt wird. Warum? Für den Westen ist es das Projekt „Ukraine“. Das ist kein Land, kein Volk, keine Gesellschaft, keine Geschichte, keine Zivilisation. Für sie ist es ein Projekt. Und es soll um jeden Preis nach dem Muster funktionieren, das im Westen vorbereitet wurde. Standards im Menschenrechtsbereich sollen weg sein (das sagt der Westen im Kontext der Ukraine). Laut Washington kann man alles außer Acht lassen, sogar der Mord an eigenem Journalisten mit den Händen des Kiewer Regimes. Die Standards im Agrarsektor, die so lange und tüchtig ausgearbeitet wurden, sollen nun weg sein. Es sollen alle Standards im Bereich Handels- und Geschäftsregel weg sein. Das Ukraine-Projekt hat das alles untergraben.

Im Positionspapier zur Sitzung des EU-Rats über die Landwirtschaft am 23. Januar hat Warschau es deutlich erklärt: Die Sicherheit und der Schutz des Lebens und Gesundheit der EU-Verbraucher sollen über alle anderen Ziele stehen – auch über die Unterstützung der Ukraine.

Die größten Proteste der Landwirte waren wie erwartet in Frankreich, das einer der größten Agrarproduzenten in der EU ist. Bemerkenswert ist, dass laut jüngsten Umfrageergebnissen (nicht unserer, sondern der westlichen) fast 90 Prozent der Franzosen Unterstützung für lokale Landwirte zum Ausdruck bringen – das ist eine sehr gute Illustration der Effizienz der jetzigen sozialwirtschaftlichen Politik von Paris. Die Situation hat sich so zugespitzt (das werden sie aber nicht in Reportagen von CNN, BBC sehen und bei Bloomberg lesen), dass mehrere Politiker sagen, dass falls kein Kompromiss in der nächsten Zeit gefunden wird, erwartet das Land die Wiederholung der Proteste wie „Gelbe Westen“.

Ich möchte nochmals betonen, dass Menschen nicht nur für ihre eigenen Gewinne kämpfen. Sie versuchen zu zeigen, dass angesichts des in der EU entwickelten Systems für Entwicklung des Agrarkomplexes und Wirtschaft, dieses stürzen wird, falls alle Möglichkeiten für legitime Existenz zugunsten des hundertprozentigen Protektorats des Kiewer Regimes an allen Fronten, vor allem im Agrarsektor im Kontext der Lieferungen an die EU verletzt werden. Es ist interessant, ob die Reaktion der französischen Behörden auf Auftritte der eigenen Staatsbürger, die zur Verzweiflung wegen gescheiterter Wirtschaftspolitik ihrer Behörden gebracht wurden, auch so sein wird? Mal sehen. Es besteht die Hoffnung, dass sie jedoch anders denken werden.

Und was ist mit der EU-Kommission – dem Chefideologen der Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus der Ukraine? Seit anderthalb Jahren hat sie es nicht geschafft, eine normale Arbeit der „Solidaritätskorridore“ zu gewährleisten, obwohl sie selbst so tat, dass ihre Initiative vor Hunger Millionen Bedürftige rund um die Welt rettet. In der Tat blieben billige und zweifelhafte ukrainische Lebensmittel in den EU-Lagern. Die EU-Kommission war nicht imstande, die Interessen von fünf Mitgliedsstaaten, die an die Ukraine grenzen, zu verteidigen, die wegen ukrainischer Agrarerzeugnisse am stärksten betroffen wurden und als Verstoß aller EU-Regeln gezwungen waren, den Zugang der Landwirtschaftsexporte aus der Ukraine zu blockieren.

Allerdings wird es für Brüssel, das sich daran gewöhnte, politische Beschlüsse zu treffen, ausgehend nicht von realen Interessen seiner Mitgliedsstaaten sondern von politischen Einstellungen zur Abschreckung Russlands, die aus der Übersee diktiert werden, nicht einfacher sein. Es stehen die EU-Parlamentswahlen im Juni bevor. Die Meinung solch einer politisch aktiven Wählergruppe wie Landwirte muss berücksichtigt werden. Ich weiß nicht, wie sie diese Frage mit Einschüchterung lösen werden. Wir sehen, wie die Landwirtschaftsproteste nicht nur unmittelbare EU-Nachbarn der Ukraine, sondern auch Deutschland und Frankreich erfassen.

Ich möchte allen sagen, die dort wieder die „Hand Moskaus“, „Einfluss des Kreml“ bzw. „russische Hacker“ finden wollen, dort gibt es das alles nicht. Dort gibt es Schmerzen der Menschen, die verstehen, was die EU erwartet, die mit verschiedenen Verpflichtungen, „korporativer westlicher Ethik“ und Abgaben der Nato verbunden ist.

Die Gründe der Streiks bestehen in der kurzsichtigen Politik der EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen, die zum Wachstum der Produktionskosten in der EU führte und perfekte Bedingungen für einen gewissenlosen Wettbewerb auf dem Landwirtschaftsmarkt in der EU wegen zu vieler ukrainischer Erzeugnisse schuf.

Dann kommt das Thema der Kiew versprochenen hypothetischen EU-Mitgliedschaft. Es steht eine schmerzhafte Diskussion in vielen Hauptstädten der EU darüber, wie man die ukrainische Agrarindustrie behandeln und die eigene Landwirte nicht überkochen lassen soll, bevor.

Das alles wäre lustig, wenn es nicht so traurig wäre. Was mit der globalen Lebensmittelsicherheit nach diesen Manipulationen, Insinuationen seitens des Westens sein wird, ist eine große Frage. Das alles ähnelt Manipulationen mit Gesellschaftsbewusstsein, Bereicherung von Einen und Zerstörung des Lebens und Berufstätigkeit der Anderen zugunsten der politischen Konjunktur.

Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust und der Tag der Aufhebung der Leningrader Blockade (27. Januar 1944)

Am 27. Januar 1945 vor 79 Jahren wurde von sowjetischen Truppen nazistisches KZ-Lager Auschwitz-Birkenau befreit, wo Millionen unschuldige Menschen ums Leben kamen. 2005 wurde durch eine Resolution der UN-Generalversammlung, einer deren Mitverfasser Russland war, dieser Tag zum Internationalen Holocaust-Gedenktag erklärt. Holocaust wurde als eine Tragödie bezeichnet, die das Leben einer riesengroßen Zahl von Juden und endlosen Zahl anderer Minderheiten forderte.

27. Januar ist der Tag der Trauer nach mehr als sechs Millionen Opfern der gezielten Ausrottung des jüdischen Volkes durch die Nazis. In der ganzen Welt finden anlässlich dieses Tages unter Schutzherrschaft der jüdischen Organisationen Gedenkveranstaltungen statt, die die Aktualität des Kampfes gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und andere Formen der Toleranz kennzeichnen. An diesem Tag gedenken wir der Soldaten der Roten Armee, die dieses Lager befreiten, erinnern uns an alle Untaten des Dritten Reichs, der auf die Vernichtung der Menschen einer anderen Nation, die ihnen zufolge ihren Standards nicht entsprachen, setzten – ob Juden, Russen oder Slawen, Vertreter anderer Völker, Nationen. Es ging aus der Sicht des Dritten Reichs nicht nur um Nationen, sondern auch um Weltanschauung, zivilisatorischen Kurs. Wir gedenken aller Opfer und Helden der Roten Armee, die dieses KZ-Lager befreiten und für Jahrzehnte Frieden auf unserem Planeten möglich machten.

Aktionen, die dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust gewidmet sind, fördern die Aufrechterhaltung der historischen Wahrheit über die schrecklichen Ereignisse des Großen Vaterländischen Kriegs, erinnern an die Befreiung von Auschwitz durch die Rote Armee, die Heldentat aller Völker der ehemaligen Sowjetunion und ihren Beitrag zur Rettung der Juden Europas. Vertreter des Außenministeriums Russlands nehmen traditionell an diesen Aktionen teil.

In Russland führt der Verband jüdischer Gemeinden Russlands am 26. Januar im Jüdischen Museum und Zentrum für Toleranz eine offizielle Zeremonie zum Holocaust-Gedenktag durch.

Ein zentrales Ereignis der seit 18. Januar vom Russischen Jüdischen Kongress durchführenden „Woche des Gedenkens“ – am 25. Januar fand ein Gedenkabend „Bewahrer des Gedenkens“ im Stanislawski- und Nemirowitsch-Dantschenko-Theater statt. In der „Woche“ fand ein Musik- und Drama-Abend, Präsentation des Projekts „Lebendige Stimmen“ im Museum für GULAG-Geschichte, ein Gedenk-Abend „Wir werden das Gedenken aufbewahren“ im Haus der Völker Russlands statt.

Am 27. Januar wird der 80. Jahrestag der vollständigen Befreiung Leningrads durch sowjetische Truppen von der deutsch-faschistischen Blockade begangen.

Dieses Datum und 872 Tage der schrecklichen, unmenschlichen Prüfungen, die die Einwohner der Stadt erleben mussten, werden im Gedenken unseres Landes und der ganzen Menschheit für immer bleiben. Unsere Pflicht als Nachkommen ist heute, das historische Gedenken an das blockierte Leningrad und Schmerzen wegen hunderte Tausend Opfer, die am Piskajrjowskoje-, Smolensk- und anderen Friedhöfen und Brudergräbern der Stadt beerdigt sind, zu bewahren.

An diesem Tag finden in Sankt Petersburg Gedenkzeremonien statt – Niederlegung der Kränze und Blumen auf dem Piskarjowskoje-Gedenkfriedhof, an anderen Gedenkstätten und Beerdigungsstätten der Verteidiger und Einwohner des blockierten Leningrads, Entzündung der Fackel an Rostral-Kolonnen der Stadt, feierliche Konzerte.

Veranstaltungen zur Verewigung des Gedenkens an die Heldentat der Einwohner des blockierten Leningrads sehen auch die Eröffnung einer Gedenkstätte für friedliche Einwohner der Sowjetunion, die während des Großen Vaterländischen Kriegs 1941-1945 ums Leben kamen, der Filiale der Staatlichen Kultureinrichtung Sankt Petersburgs „Staatliche Gedenkstätte für Verteidigung und Blockade Leningrads“ und Gedenkstätte „Für die Verteidiger Leningrads“ vor.

Tag der Zerschlagung der deutsch-faschistischen Truppen durch die sowjetischen Truppen in der Schlacht von Stalingrad (2. Februar 1943)

Der 2. Februar 1943 ging in die Geschichte des Großen Vaterländischen Krieges als der Tag der Zerschlagung der deutsch-faschistischen Truppen durch die Rote Armee in der Schlacht von Stalingrad ein.

Als Ergebnis der heldenhaften Verteidigung, die vom 17. Juli bis zum 18. November 1942 dauerte, gelang es den Verteidigern der Stadt, den Brückenkopf und die Zugänge zur Wolga zu verteidigen. Vom 19. November 1942 übergingen sie zur Offensive, die am 2. Februar 1943 mit der Einkesselung und Zerschlagung der Hitler-Armee von Feldmarschall Friedrich Paulus endete.

Der Sieg der sowjetischen Truppen war ein deutliches Zeichen von Mut, Standhaftigkeit und Opferbereitschaft aller Völker der Sowjetunion, die die verbrecherischen und menschenfeindlichen Pläne der Nazis vereitelten und eine globale Katastrophe verhinderten.

Die Zerschlagung der Nazis bei Stalingrad markierte einen entscheidenden Wendepunkt im Verlauf des Großen Vaterländischen Krieges, hatte eine tiefe Wirkung auf die Außenpolitik und Diplomatie der Sowjetunion und trug erheblich zur Stärkung der internationalen Positionen der Sowjetunion bei.

In den Achsenländern führte dieses Ereignis zu Verwirrung und Verunsicherung. Eine Krise der profaschistischen Regimes begann in Italien, Rumänien, Ungarn und der Slowakei. Der Einfluss Deutschlands auf seine Satelliten ist stark gesunken, es verschärften sich die Auseinandersetzungen zwischen ihnen. Japan verzichtete auf seine aggressiven Pläne im sowjetischen Fernen Osten, und in den politischen Kreisen der Türkei verstärkte sich das Streben, Neutralität beizubehalten. In den Beziehungen neutraler Länder zu Deutschland dominierten Elemente der Zurückhaltung und Entfremdung.

Der Sieg der Roten Armee an der Wolga durchkreuzte Hitlers Pläne zur Eroberung des Kaukasus und Eroberung des Mittleren Ostens, half dabei, die Belagerung von Leningrad am 18. Januar 1943 zu durchbrechen, wurde zur Garantie für den Erfolg in der Schlacht von Kursk im Sommer 1943 und ebnete den Weg für die Eröffnung der zweiten Front durch unsere Verbündeten im Sommer 1944.

Das Vaterland schätzte jene hoch ein, die in der Schlacht von Stalingrad kämpften. Dutzende Tausend Soldaten und Offiziere wurden mit staatlichen Preisen ausgezeichnet. 112 Kämpfer wurden mit dem Titel „Held der Sowjetunion“ ausgezeichnet.

Am 1. Mai 1945 wurde Stalingrad durch den Befehl des Oberbefehlshabers als Heldenstadt bezeichnet, am 8. Mai 1965 wurde es mit dem Lenin-Orden und der Medaille „Goldener Stern“ ausgezeichnet.

Gemäß dem föderalen Gesetz Nr. 32-F3 vom 13. März 1995 wird der 2. Februar zur Erinnerung an die Zerschlagung der deutsch-faschistischen Truppen in der Schlacht von Stalingrad durch die Rote Armee als der Tag des militärischen Ruhms Russlands gefeiert.

Aus Antworten auf Fragen:

Frage: Wie bewerten Sie die Reaktion anderer Länder auf den Absturz der Il-76 wegen der ukrainischen Seite im Gebiet Belgorod? Wie haben sich ausländische Partner auf OSZE-Forum für Sicherheitskooperation in Wien verhalten, als russische Diplomaten dieses Thema ansprachen?

Antwort: Das waren verschiedene Reaktionen. Ich würde sie in offizielle Reaktion und Reaktion der Menschen teilen. Wir sprechen darüber, dass Mainstream-Medien die Reaktion der Öffentlichkeit einfach verschweigen und sie nicht über Hauptelemente der internationalen Beziehungen und Ereignisse informieren.

Wenn wir über den „kollektiven Westen“ sprechen, war es eine verrückte Reaktion. Nur verrückte Menschen können Terroranschläge begrüßen oder billigen, rechtfertigen oder Verständnis haben. Nur Personen, die entweder keinen Verstand haben oder, genauer gesagt, ihr Gewissen verloren haben und amoralisch sind, können sich erlauben, Unterstützung für diejenigen zu erklären, die Terroranschläge oder extremistische Handlungen begehen. Und dabei freuen sie sich auch noch über solche Erfolge.

Wir sehen, dass viele diese Informationen ignoriert haben, so tun, als ob sie es wieder „nicht gesehen“, „nicht gehört“ oder „nicht verstanden“ haben, oder dass sie „Zeit für Analyse“ brauchen. Wie kann man überprüfen, ob Länder oder ihre Regierungen aufrichtig sagen, dass sie mehr „Zeit zur Analyse der Frage“ brauchen? Wenn dieselben politischen und staatlichen Vertreter in anderen Situationen sagen, dass sie mehr „Zeit zur Analyse der Frage“ benötigen, dann hatten sie auch in diesem konkreten Fall das Recht, dies zu erklären.

In anderen Fällen benötigten sie keine Überprüfung, um Russland derselben erfundenen Geschichten wie in Salisbury oder die Regierung Syriens des Einsatzes chemischer Waffen zu beschuldigen. Millionen Beispiele können genannt werden, bei denen nichts für Überprüfungen erforderlich war. Sie haben buchstäblich innerhalb weniger Stunden nicht nur Schuldsprüche gesagt, sondern auch Entscheidungen getroffen, auf deren Grundlage Sanktionen eingeführt, Diplomaten ausgewiesen wurden und das Gleiche von anderen gefordert wurde. Das ist nicht nur Doppelmoral oder Heuchelei, sondern ihr eigener Zerfall. Die gleichen Menschen können sich nicht diametral entgegengesetzt zu Ereignissen in der Welt verhalten. Das kann nicht sein. Es können unterschiedliche Bewertungen sein, aber es kann kein Analysesystem geben, um zu entsprechenden Schlussfolgerungen mit absolut gegensätzlichen Ergebnissen zu kommen. Die Methodologie muss dieselbe sein. Objektivität und Fakten müssen Grundlage sein. Oder eine Anfrage nach zusätzlichen Informationen, wenn sie benötigt werden. Ich habe so ein Ungleichgewicht schon lange nicht mehr gesehen. Wenn sie es brauchen, treffen die Westler innerhalb einer unglaublich kurzen Zeit Schuldsprüche und ergreifen Maßnahmen. Wenn sie es nicht brauchen, verzögern sie den Prozess und sagen, dass sie mehr Zeit brauchen und kehren dann zu diesem Thema nicht zurück.

Ich habe gerade über die Situation in Salisbury, Amesbury, um den Skripal-Fall, Nowitschok u.s.w. gesprochen. Was wurde damals gemacht? Innerhalb weniger Stunden gab es die Ansprache des Premierministers Großbritanniens, Reden im britischen Parlament, entschlossene Handlungen (wie sie sagten) zum Schutz der nationalen Sicherheit, Ausweisung von Diplomaten, Nato-Treffen und Forderungen von anderen Allianzmitgliedern, russische Diplomaten auszuweisen. Das alles erfolgte innerhalb weniger Stunden. Wo fanden diese Expertisen statt? Wie wurden Partner informiert? Wie wurden ihnen Fakten geschickt? Niemand sagte etwas. Alles wurde blitzschnell gemacht.

Ich wiederhole es nochmals. Sie brauchten wenige Stunden bzw. Tage, um festzustellen, um alles zu untersuchen, Expertise (wie sie sagten) des „chemischen Kampfstoffs“ durchzuführen, Maßnahmen zu ergreifen und sie umzusetzen. Hier besteht aber wieder der Bedarf, „mehr detaillierte Informationen zu bekommen“. Sie werden nie mehr dieses Thema wieder aufgreifen.

Sie können sagen, dass ich ein nicht relevantes Beispiel angeführt habe. Hier ist noch ein Beispiel. Erinnern sie sich an ein Drama, das von westlichen Ländern in Bezug auf die Landung eines Ryanair-Flugzeugs in Belarus beim Auftauchen eines Signals über Entdeckung von irgendwelchen illegalen Gegenständen aufgenommen wurde. Das Flugzeug landete. Erinnern Sie sich daran, mit welcher Willkür man deswegen vorging? Alle waren am Leben, gesund, alles war gemäß Rechtsnormen. Man lief in die ICAO, dann zur Nato, man forderte Sitzungen, es wurde Druck ausgeübt, um das Gefühl zu vermitteln, dass Minsk schuld ist. Wann war es? Das war sogar nicht 2023 oder 2022. Stellen sie sich vor, wie viel Zeit vergangen ist. Welche Hysterie war es. Im Gesellschaftsbewusstsein wurden auf Informationsebene gewisse „Fakten über die Schuld von Belarus“ fixiert. Sie können so lange Zeit nicht verstehen, was da in der Tat vor sich ging. Obwohl alle dies sehr gut verstehen. Was für Zynismus.

Wenn sie es brauchen, werden Schuldurteile blitzschnell gefällt in Form der Erklärungen, politischen Beschlüsse, Schritte auf internationalen Plattformen. Wenn die Öffentlichkeit dann rechtliche Beweise fordert, wird das in Form gewisser Ermittlungshandlungen, Untersuchungen, Sitzungen, Kommissionen, Ausschüsse, Exekutivorgane verschwommen. Hier ist es dasselbe. Wie auch in Butscha. Man brauchte einen Effekt der explodierten Informationsbombe in den ersten Tagen und endlose Zitate, Hinweise auf die damaligen Ereignisse. Was geschah dort? Das ist nicht mehr wichtig und interessiert niemanden aus der Sicht der westlichen „Narrative“.

Außenministerium der Russischen Föderation
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